Stellungnahme zum Diskussionsentwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) der Rundfunkkommission der Länder

Stellungnahme zum Diskussionsentwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) der Rundfunkkommission der Länder

Vonjensen

Der Kinderschutzbund Bundesverband (DKSB) begrüßt die Initiative der Rundfunkkommission der Länder, den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zu reformieren und damit verbunden, einen Ansatz des technischen Jugendmedienschutzes niedrigschwellig in der Breite zu verankern. Der DSKB zeigt in der vorliegenden Stellungnahme auf, welche Aspekte er begrüßt und an welchen Stellen er weitere Handlungsfelder und Möglichkeiten zur Ausdifferenzierung sieht. Grundsätzlich begrüßt…

Offener Brief des Netzwerks Kinderrechte: Kinderrechte und das Gesetz über Digitale Dienste

Offener Brief des Netzwerks Kinderrechte: Kinderrechte und das Gesetz über Digitale Dienste

Vonjensen

Derzeit wird auf EU-Ebene der Digital Services Act verhandelt. So richtig eine EU-weit getroffene Vereinbarung zur Regulierung digitaler Angebote ist: Den Kindeswohlvorrang hat der derzeitige Gesetzentwurf nicht im Blick. Noch mehr: Der in Deutschland geltende Jugendmedienschutz könnte in Teilen sogar ausgehebelt werden. Wir fordern daher sowohl die Aufnahme des Kindeswohlvorrangs in den Gesetzestext als auch…

Positionspapier zum Digital Services Act: Jugendmedienschutz muss Teil der Zielbestimmung werden

Positionspapier zum Digital Services Act: Jugendmedienschutz muss Teil der Zielbestimmung werden

Vonjensen

Der Kinderschutzbund begrüßt, dass sich die EU mit der geplanten Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (engl. Digital Services Act, im Folgenden kurz: DSA) der Regulierung digitaler Dienste annimmt.Der Kinderschutzbund möchte darauf hinweisen, dass bei der Verhandlung des DSA die Grundrechte-Charta der…